Grüne Jugend Warstein

Neuer Vorstand!

Frederick — Thu, 24 Jun 2010 08:31:57 +0000

Am Sonntag, dem 13. Juni 2010, fand die Jahresmitgliederversammlung der GRÜNEN JUGEND statt.

Und das ist der neue sechsköpfige Vorstand für 2010/11

Wöchentliche Aktiventreffen

Frederick — Wed, 19 May 2010 11:50:29 +0000

Die GRÜNE JUGEND Warstein trifft sich jeden Mittwoch um 19:00 Uhr im Jugendtreff “Alte Berufsschule”.

Alle Interessierten sind dazu herzlich eingeladen

Podiumsdiskussion

Lea — Wed, 28 Apr 2010 11:03:05 +0000

Heute Abend findet um 18.00 Uhr eine Podiumsdisskussion der Landtagskandidaten und Kandidatinnen im Forum des Gymnasiums Warstein statt. Mit dabei ist natürlich auch Dagmar Hanses, die die grünen Inhalte vertreten wird.
Wir freuen uns auf einen spannenden Abend und hoffen auf zahlreiches Erscheinen

Marxloh stellt sich quer!

jake — Thu, 18 Mar 2010 16:25:07 +0000

Die GRÜNE JUGEND WARSTEIN ruft dazu auf, sich dem von den rechtsradikalen Parteien “Pro NRW” und “NPD” geplanten Sternmarsch auf die Duisburger Merkez Moschee in Marxloh am Samstag, dem 27.3. entschlossen entgegenzustellen!

Jede_R Interessent_In dieser Aktion aus dem Umkreis Warstein kann sich unter andi(at)krewa.de melden um dann den Weg gemeinsam anzutreten.

Antifaschistische Grüße,

GJ-Warstein

http://www.marxloher-buendnis.de/

Aufruf zum friedlichen und gewaltfreien Widerstand gegen den Sternmarsch
von Pro NRW und NPD

Die rechtspopulistische Partei Pro NRW und die faschistische NPD kündigen an, am 27. und 28.3.2010 Aufmärsche gegen die Duisburger Merkez Moschee durchzuführen. Pro NRW und NPD wollen wie in der Schweiz ein Minarettverbot durchsetzen. Rechte aus Deutschland und ganz Europa sind zu ihren Aufmärschen bereits eingeladen. Wir stellen uns allen Rechten entgegen, egal woher sie kommen!

Die rassistische Hetze von Pro NRW und NPD zielt darauf ab, die Vorurteile und Ängste gegenüber Menschen islamischen Glaubens für ihre Ziele zu nutzen. Während die NPD offen nationalistisch und rassistisch auftritt, versucht Pro NRW nach außen den bürgerlichen Schein zu wahren. Sie entlarvten sich jedoch selbst durch Personen in der Führungsriege, die eine einschlägige Vergangenheit haben. Hinter der scheinbaren bürgerlichen Fassade versteckt sich eine tiefe Verachtung, die sich in Wirklichkeit gegen Muslime, Migranten und anders Denkende richtet.

Das Marxloher Bündnis hat sich 2010 wieder zusammengeschlossen, um sich gemeinsam, partei-, kultur- und religionsübergreifend, den Rechten entgegenzustellen. Der Aufmarsch der rechten Parteien ist nicht nur ein Angriff gegen den Islam, sondern zielt darauf ab, das friedliche Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Kultur und Religion zu (zer)stören. Der Aufmarsch ist ein Angriff auf unsere Grundrechte und unseren Stadtteil. Das werden wir nicht hinnehmen, und stellen uns quer!

Das Marxloher Bündnis fordert alle demokratischen Kräfte dazu auf, jetzt gemeinsam mit uns die umfassende Aufklärung und Mobilisierung in den Stadtteilen und über Duisburg hinaus zu beginnen!

Unterstützt uns und kommt am 27./28. März 2010 in unseren Stadtteil, gemeinsam werden wir uns der NPD und pro NRW entgegenstellen.

(Über aktuelle Infos hält euch auch die Seite http://www.dusagtnein.de/ auf dem laufendem.)

Einsammeln von Ausweisen in Warstein ist Geschichte

Frederick — Wed, 03 Mar 2010 20:33:27 +0000

Im Jugendhilfeausschuss am 03. 03. wurde die neue Selbstverpflichtungserklärung für öffentliche Partys in Warstein einstimmig beschlossen. Sie tritt ab sofort in Kraft und gilt für die zukünftigen Veranstaltungen.

Der entsprechende Antrag wurde von der Grünen Jugend formuliert, die neue Selbstverpflichtungserklärung entwarf die GJ in Absprache mit der Jungen Union.

Grund für die Änderung der Regelungen ist das neue Gesetz über Personalausweise

Gesetz über Personalausweise…

Oli — Thu, 07 Jan 2010 00:28:20 +0000

Auszug aus dem Gesetz über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis:

§ 1

Ausweispflicht; Ausweisrecht

(1) Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes sind verpflichtet, einen Ausweis zu besitzen, sobald sie 16 Jahre alt sind und der allgemeinen Meldepflicht unterliegen oder, ohne ihr zu unterliegen, sich überwiegend in Deutschland aufhalten. Sie müssen ihn auf Verlangen einer zur Feststellung der Identität berechtigten Behörde vorlegen. Vom Ausweisinhaber darf nicht verlangt werden, den Personalausweis zu hinterlegen oder in sonstiger Weise den Gewahrsam aufzugeben. Dies gilt nicht für zur Identitätsfeststellung berechtigte Behörden sowie in den Fällen der Einziehung und Sicherstellung.

[...]

Artikel 7

Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Dieses Gesetz tritt vorbehaltlich des Satzes 2 am 1. November 2010 in Kraft; gleichzeitig tritt das Gesetz über Personalausweise in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. April 1986 (BGBl. I S. 548), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 20. Juli 2007 (BGBl. I S. 1566), außer Kraft. Artikel 1 § 21 tritt am 1. Mai 2010 in Kraft.

Der neue elektronische Personalausweis

Durch den neuen elektronischen Personalausweis ist es notwendig geworden das alte Personalausweisgesetz durch ein neues zu ersetzen.

Ich bin kein Jurist, aber es sieht so aus als wird sich das Problem von selbst erledigen. Für diejenigen, die nicht wissen worum es geht: Im Kreis Soest müssen die Personalausweise von 16- und 17-Jährigen auf Partys von den Veranstaltern in Pfand genommen werden, was die GJ Warstein scharf kritisiert hat.

Zeitungsartikel und Petitionen

jake — Tue, 24 Nov 2009 19:32:09 +0000

Lesestoff für kalte Wintertage

Ein paar sehr intressante Zeitungsartikel:

Petitionen von attac, die bis zum 3. Dezember 50.000 Unterschriften brauchen:
• Petition zur Einführung einer Finanztransaktionsteuer

• Kampagnenseite: www.steuer-gegen-armut.org

Und letztenendes noch eine Eilaktion von Campact:
Rundfunkfreiheit schützen – Koch stoppen

Tanja Dückers: “Die neuen Zeitgeistprediger”

Frederick — Mon, 23 Nov 2009 17:51:05 +0000

“Die Protagonisten schwarz-gelber Gesinnung geben sich gern bürgerlich-modern – und sind doch in Wirklichkeit reaktionär.

Jeder Regierungswechsel ging bisher mit dem Versuch einher, den Zeitgeist neu zu definieren. Unter Helmut Kohl war es die pathetisch angekündigte “geistig-moralische Wende”, unter Rot-Grün die vage Idee einer “neuen Mitte”. Auch die Propagandisten der frisch gewählten Regierungskoalition – unter ihnen Peter Sloterdijk, Norbert Bolz und Steffen Burkhardt – scheinen den Wahlsieg in eine längerfristige kulturelle Hegemonie überführen zu wollen und basteln bereits an einer neuen Leitkultur.”

Weiterlesen auf ZEIT online

Ein grundlegend gesellschaftsanalytischer Artikel, der die geistige Umnachtung unseres wohlhabenden Bürgertums auf anschauliche Weise definiert.

F.K.

Friedlichen Protest in Kopenhagen ermöglichen!

jake — Wed, 04 Nov 2009 20:08:33 +0000

Eine der wichtigsten Entscheidungen in der Welt-Innenpolitik steht an. Wird es ein Kyoto-Nachfolge Protokoll geben? Wird die USA eine eigene Regelung finden und damit einem notwendigen globalen Klima-Abkommen den Weg versperren?
Wird Europa zugeben, dass die Ziele nicht eingehalten wurden und wird endlich ein für alle gültiges, verpflichtendes und vor allem die kaum noch zu überblickenden Ausmaße einigermaßen eindämmendes Ziel ausgehandelt werden?
Die Zukunft unserer Welt kann von den Entscheidungen abhängen, die auf dem Weltklimagipfel in Kopenhagen vom 7. bis 18. Dezember 2009 getroffen werden.
Doch anstatt, dass jedem und jeder das Recht gewährt wird, seine oder ihre Meinung zu den leeren Versprechungen, die in letzter Zeit gemacht wurden, Ausdruck zu verleihen, schränkt ein sich selbst als Demokratie bezeichnender Staat die Versammlungsfreiheit ein und will friedliche Straßenblockaden mit bis zu 40 Tagen Knast bestrafen und Menschen nur bei Verdächtigung in Vorbeugehaft nehmen.

“Wir stehen vor einer Veranstaltung, zu der Hardcore-Unruhestifter anreisen werden, die nur Sachschäden und Gewalttaten zum Ziel haben”, begründete der rechtspolitische Sprecher der regierenden rechtsliberalen Venstre, Kim Andersen, das geplante “Lømmelpakke” (”Lümmelpaket”). Auch für “Mitläufer”, die sich von Demonstrationen nach Polizeiaufforderung nicht umgehend entfernen, solle es mit Geldbußen von 400 bis 700 Euro richtig teuer werden. Andersen: “Die Lümmel sollen etwas auf die Nase bekommen, das ihnen wehtut.”

-So die taz

Tut euren Unmut über diese Farce kund!
Unterschreibt die Petition Defend the freedom to protest in Denmark

Und lasst euch nicht einschüchtern!
Fahrt, soweit es euch möglich sein sollte, am 7. Dezember nach Kopenhagen!

Entwicklungsministerium an die FDP

jake — Mon, 02 Nov 2009 18:20:59 +0000

Das Entwicklungsministerium (BMZ) in der Hand der Liberalen, das kann ja heiter werden!
Heisst das für die Zukunft, nur noch Hilfe gegen Marktliberalisierung?
Wenn das BMZ schon nicht abgeschafft wird, dann wird es vielleicht für
die Förderung der Deutschen Exportwirtschaft missbraucht. Viele NGOs
befürchten das schlimmste.

Dazu sagte die taz: “Umso erstaunlicher ist, dass das Entwicklungshilfeministerium nicht etwa ganz abgeschafft wird, wie bisher von der FDP gefordert, sondern künftig von einem der ihren besetzt wird: vom bisherigen FDP-Generalsekretär Dirk Niebel. ”

Und die Welt: “Westerwelle verteidigt die Entscheidung für ein weiterhin eigenständiges Entwicklungshilfe-Ressort – im Wahlkampf hatte die FDP für dessen Abschaffung plädiert. Niemand habe vorgeschlagen, dass ‘man die Entwicklungshilfe einstellt’, versichert Westerwelle nun, und fügt hinzu: ‘Es ist uns wichtig, dass im Entwicklungsministerium keine Neben-Außenpolitik stattfindet.’ Erneut wird in der Bundespressekonferenz herzlich gelacht – Westerwelle selbst wird Außenminister der neuen Regierung sein.

Siehe auch:

http://www.zeit.de/politik/ausland/2009-10/cdu-fdp-entwicklungspolitik

http://www.epo.de/index.php?option=com_content&view=article&id=5524&catid=99