In “Lord of War” mimte Nicolas Cage einen skrupellosen Waffenschieber; auf zynische und direkte Weise rückte er so ein Thema in den Fokus, das bisher wenig beleuchtet wurde und doch hochaktuell ist.

Nun ist es ihm ein Anliegen, solchen Machenschaften Einhalt zu gebieten; und zwar in Form eines verbindlichen internationalen Abkommens zur Eindämmung des Waffenhandels.

Zeigt, dass ihr diese Bestrebungen befürwortet, indem ihr die Control Arms Campaign unterstützt – werdet Teil der Million Faces Petition!

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Und das ist der neue sechsköpfige Vorstand für 2010/11

Alle Interessierten sind dazu herzlich eingeladen

Jede_R Interessent_In dieser Aktion aus dem Umkreis Warstein kann sich unter andi(at)krewa.de melden um dann den Weg gemeinsam anzutreten.

Antifaschistische Grüße,

GJ-Warstein

http://www.marxloher-buendnis.de/

Aufruf  zum friedlichen und gewaltfreien Widerstand gegen den Sternmarsch
von Pro NRW und NPD

Die rechtspopulistische Partei Pro NRW und die faschistische NPD kündigen an, am 27. und 28.3.2010 Aufmärsche gegen die Duisburger Merkez Moschee durchzuführen. Pro NRW und NPD wollen wie in der Schweiz ein Minarettverbot durchsetzen. Rechte aus Deutschland und ganz Europa sind zu ihren Aufmärschen bereits eingeladen. Wir stellen uns allen Rechten entgegen, egal woher sie kommen!

Die rassistische Hetze von Pro NRW und NPD zielt darauf ab, die Vorurteile und Ängste gegenüber Menschen islamischen Glaubens für ihre Ziele zu nutzen. Während die NPD offen nationalistisch und rassistisch auftritt, versucht Pro NRW nach außen den bürgerlichen Schein zu wahren. Sie entlarvten sich jedoch selbst durch Personen in der Führungsriege, die eine einschlägige Vergangenheit haben. Hinter der scheinbaren bürgerlichen Fassade versteckt sich eine tiefe Verachtung, die sich in Wirklichkeit gegen Muslime, Migranten und anders Denkende richtet.

Das Marxloher Bündnis hat sich 2010 wieder zusammengeschlossen, um sich gemeinsam, partei-, kultur- und religionsübergreifend, den Rechten entgegenzustellen. Der Aufmarsch der rechten Parteien ist nicht nur ein Angriff gegen den Islam, sondern zielt darauf ab, das friedliche Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Kultur und Religion zu (zer)stören. Der Aufmarsch ist ein Angriff auf unsere Grundrechte und unseren Stadtteil. Das werden wir nicht hinnehmen, und stellen uns quer!

Das Marxloher Bündnis fordert alle demokratischen Kräfte dazu auf, jetzt gemeinsam mit uns die umfassende Aufklärung und Mobilisierung in den Stadtteilen und über Duisburg hinaus zu beginnen!

Der entsprechende Antrag wurde von der Grünen Jugend formuliert, die neue Selbstverpflichtungserklärung entwarf die GJ in Absprache mit der Jungen Union.

Grund für die Änderung der Regelungen ist das neue Gesetz über Personalausweise

§ 1

Ausweispflicht; Ausweisrecht

(1) Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes sind verpflichtet, einen Ausweis zu besitzen, sobald sie 16 Jahre alt sind und der allgemeinen Meldepflicht unterliegen oder, ohne ihr zu unterliegen, sich überwiegend in Deutschland aufhalten. Sie müssen ihn auf Verlangen einer zur Feststellung der Identität berechtigten Behörde vorlegen. Vom Ausweisinhaber darf nicht verlangt werden, den Personalausweis zu hinterlegen oder in sonstiger Weise den Gewahrsam aufzugeben. Dies gilt nicht für zur Identitätsfeststellung berechtigte Behörden sowie in den Fällen der Einziehung und Sicherstellung.

[...]

Artikel 7

Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Dieses Gesetz tritt vorbehaltlich des Satzes 2 am 1. November 2010 in Kraft; gleichzeitig tritt das Gesetz über Personalausweise in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. April 1986 (BGBl. I S. 548), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 20. Juli 2007 (BGBl. I S. 1566), außer Kraft. Artikel 1 § 21 tritt am 1. Mai 2010 in Kraft.

Der neue elektronische Personalausweis

Durch den neuen elektronischen Personalausweis ist es notwendig geworden das alte Personalausweisgesetz durch ein neues zu ersetzen.

Ich bin kein Jurist, aber es sieht so aus als wird sich das Problem von selbst erledigen. Für diejenigen, die nicht wissen worum es geht: Im Kreis Soest müssen die Personalausweise von 16- und 17-Jährigen auf Partys von den Veranstaltern in Pfand genommen werden, was die GJ Warstein scharf kritisiert hat.

Ein paar sehr intressante Zeitungsartikel:

• Telepolis: “Die Sklavenhalter sitzen heute in den Börsen”
• Welt: Forscher wollen Fleischproduktion revolutionieren
• gulli: NRW-CDU will neues Polizeigesetz
• taz: Erste Bilanz der Repression gegen Kinder – Schlagstöcke in der Schule
• taz: “Unsere Firmen schmieren Afrika”

Petitionen von attac, die bis zum 3. Dezember 50.000 Unterschriften brauchen:
• Petition zur Einführung einer Finanztransaktionsteuer

• Kampagnenseite: www.steuer-gegen-armut.org

Und letztenendes noch eine Eilaktion von Campact:
Rundfunkfreiheit schützen – Koch stoppen

Jeder Regierungswechsel ging bisher mit dem Versuch einher, den Zeitgeist neu zu definieren. Unter Helmut Kohl war es die pathetisch angekündigte “geistig-moralische Wende”, unter Rot-Grün die vage Idee einer “neuen Mitte”. Auch die Propagandisten der frisch gewählten Regierungskoalition – unter ihnen Peter Sloterdijk, Norbert Bolz und Steffen Burkhardt – scheinen den Wahlsieg in eine längerfristige kulturelle Hegemonie überführen zu wollen und basteln bereits an einer neuen Leitkultur.”

Weiterlesen auf ZEIT online

Ein grundlegend gesellschaftsanalytischer Artikel, der die geistige Umnachtung unseres wohlhabenden Bürgertums auf anschauliche Weise definiert.

F.K.